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Welthandelsorganisation (WTO)

Die Welthandelsorganisation (engl. World Trade Organisation, WTO) wurde 1995 als Nachfolgeorganisation des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (engl. General Agreement of Tariffs and Trade, GATT), das 1947 ins Leben gerufen wurde, gegründet. Man beabsichtigte, die Zölle zwischen den Handelspartnern zu senken, damit der  internationale Handel zum Nutzen aller Teilnehmer erleichtert werden könne.

Die WTO ist eine Sonderorganisation der Vereinten Nationen (engl. United Nations, UN), hat 153 Mitglieder (Stand: Juli 2008) und ist neben dem Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbank die wichtigste Institution zur Behandlung internationaler Wirtschaftsprobleme.

Als Generalsekretär der Welthandelsorganisation fungiert seit 2005 der Franzose Pascal Lamy. Der Sitz der WTO ist Genf.

Eine zentrale Aufgabe der WTO ist der Abbau von Handelshemmnissen aller Art, um so den internationalen Handel zu fördern. Die WTO umfasst auch Vereinbarungen zu Dienstleistungen (engl. General Agreement on Trade in Services, GATS), zum geistigen Eigentum (engl. Agreement on Trade-Related Aspects of Intellectual Property Rights, TRIPS), zu handelsbezogenen Investitionsmaßnahmen (engl. Agreement on Trade Related Investment Measures, TRIMS) und zu landwirtschaftlichen Produkten (engl. Agreement on Agriculture AoA).

Die Liberalisierung des Welthandels bedeutet jedoch nicht, dass es generell keine Handelsschranken mehr geben darf. Maßnahmen zum Schutz vor Krankheiten und Seuchen bzw. deren Erkennung dürfen weiterhin ergriffen werden (SPS – sanitäre und phytosanitäre Maßnahmen).

Die Prinzipien der WTO

Im Mittelpunkt der handelspolitischen Vereinbarungen steht das Prinzip der Meistbegünstigung (d.h. Zollvergünstigungen eines Landes müssen gegenüber allen Handelspartnern gelten) und der Nichtdiskriminierung (d.h. erlaubte Ausnahmen vom Verbot der Mengenbeschränkung müssen für alle Teilnehmer gelten).
 
Außerdem gilt das Inländerprinzip. Danach dürfen ausländische Waren und Dienstleistungen nicht anders behandelt werden als solche aus dem Inland. Um die Transparenz im Handel zu erhöhen, müssen die WTO-Länder ihre nationalen Vorschriften über den Handel bei der WTO melden. Damit soll sichergestellt werden, dass kein Handelspartner von Änderungen überrascht wird.
 
Auch das Prinzip der Gegenseitigkeit müssen WTO-Mitgliedsstaaten befolgen. Dieses besagt, dass in den Verhandlungen die jeweiligen Zugeständnisse der Partner ausgewogen sein sollen. Nur Entwicklungsländer können davon ausgenommen werden.


Struktur und Arbeitsweise der WTO

Die Ministerkonferenz ist das höchste Organ der WTO und tagt mindestens alle zwei Jahre. Sie legt die Themen fest, über die die Mitglieder verhandeln wollen. Ein Allgemeiner Rat führt die laufenden Geschäfte der WTO und bereitet in Zusammenarbeit mit den WTO-Ausschüssen die Ministerkonferenzen inhaltlich vor. Für Agrarfragen besteht ein eigener Ausschuss. Dieser erarbeitet Richtlinien und Vorschläge für Verhandlungen.

Die Mitgliedstaaten der Europäischen Union führen eine gemeinsame Außenhandelspolitik und so vertritt die Europäische Kommission bei den WTO-Treffen die europäischen Handelsinteressen; man sagt daher auch, dass die EU in der WTO "mit einer Stimme" spricht. Neben der EU sind jedoch die einzelnen EU-Mitgliedsstaaten ebenso eigenständige Mitglieder der WTO.
 
Internationale Verhandlungen zur Regelung der Warenströme auf dem Weltmarkt existieren auch für Milchprodukte. Die WTO-Verhandlungen zu Agrarprodukten konnten allerdings nicht wie geplant bis 2005 zum Abschluss gebracht werden.

Diese Verhandlungen zu Agrarprodukten waren Teil einer großen Verhandlungsrunde, der Doha-Runde, die im Juli 2008 nun bereits im vierten Anlauf ohne Ergebnis blieb. Die Gegensätze bei Agrarfragen zwischen der EU und den USA einerseits und den Entwicklungs- und Schwellenländer (z. B. Indien und Brasilien) andererseits waren eine der Hauptgründe für das bisherige Scheitern der gesamten Doha-Verhandlungsrunde.

Handelskonflikte zwischen WTO-Mitgliedern werden mithilfe des Streitschlichtungsverfahrens beigelegt. In einem mehrstufigen Verfahren können Länder andere Partner des WTO-Abkommens quasi verklagen. Kommt das Schiedsgericht zu dem Ergebnis, dass die Klage zu Recht erhoben wurde, können Gegenmaßnahmen in Form von Strafzöllen erhoben werden.

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